Deutscher Müllerbund

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Deutscher Müllerbund wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397354371
Registernummer 39735437
Anmeldedatum 26. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 17. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

35 36 41 45
Dienstleistungen für das Müllerhandwerk, nämlich Beratung und Förderung von Mühlen (Mehl herstellende, Kleie herstellende und Mischfutter herstellende Betriebe) in der Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik, Agrarpolitik (einschließlich der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Mühlenwirtschaft in Ein- und Verkauf sowie der Produktion), Zollpolitik, Steuerrecht und Finanzpolitik, Verkehrspolitik, Arbeits- und Sozialrecht einschließlich der tarifrechtlichen Betreuung, in der beruflichen Aus- und Weiterbildung, lobbyistische Vertretung der Mühlen gegenüber Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Länderinstitutionen, Informationsbeschaffung über Entscheidungen der Europäischen Union und Einflußnahme auf die Entscheidungsfindung der Europäischen Union, Bündelung von Nachfrage zu Gunsten einzelner Betriebe in liberalisierten Märkten (Stromsektor, Kommunikation, Versicherungen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800098777 5f Löschung, Marke geloescht
07. März 2013 201300084084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2011 201100349245 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2011 201100041519 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2007 200605322804 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2007 200701311380 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. August 2007 200701261565 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 1998 199801677304 Eintragung, Marke eingetragen
17. September 1998 199801677671 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397354371