TT-info Logo (DPMA, 26.07.1997)
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Die Deutsche Marke TT-info wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397354215 |
| Registernummer | 39735421 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2003 |
Markeninhaber
99092 Erfurt
DE
Markenvertreter
99099 Erfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Audio- und audio-visuelle Empfangs- und Verarbeitungsgeräte, Computer, deren Komponenten und Peripheriegeräte, nämlich bewegliche Anlagen zur automatisierten Gebührenerhebung für die Benutzung von Straßen, Parkflächen u.ä., bewegliche Anlagen zur Kontrolle der Gebührenerhebung und Erfassung von Nichtzahlern, bewegliche Anlagen zur Analyse der Verkehrsbelastung von Straßen, Geräte zur Gebührenspeicherung und -abbuchung mit Empfänger und Sender, auch zur Abbuchung von Chipkarten, zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild als Bestandteil von Straßenverkehrsnavigationsgeräten (soweit in Klasse 9 enthalten); Wartung und Reparatur von audio- und audio-visuellen Empfangs- und Verarbeitungsgeräten, Computern, deren Komponenten und Peripheriegeräten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von audio- und audio-visuellen Empfangs- und Verarbeitungsgeräten, Computern, deren Komponenten und Peripheriegeräten zur automatisierten Gebührenerhebung von Straßenbenutzungsgebühren, zur Kontrolle der Gebührenerhebung, zur Erfassung von Nichtzahlern, zur Analyse der Verkehrsbelastung, zur Gebührenspeicherung und -abbuchung und zur Abbuchung von Chipkarten, zum Sammeln, Ordnen, Aktualisieren und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen in Straßendatenbanken, zur dynamischen Verkehrslenkung, für Verkehrsleit- und Managementsysteme, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, On-line-Dienste nämlich Übermittlung von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2003 | 200302798917 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. November 2001 | 200102437591 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Januar 1998 | 199801496427 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397354215