TT-matic

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TT-matic wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die aus einer Sammlung von Zeichnungen bestehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397354185
Registernummer 39735418
Anmeldedatum 26. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1998
Eintragungsdatum 07. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 11. Mai 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber


83022 Rosenheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 37 38 42
Audio- und audio-visuelle Empfangs- und Verarbeitungsgeräte, Computer, deren Komponenten und Peripheriegeräte, nämlich bewegliche Anlagen zur automatisierten Gebührenerhebung für die Benutzung von Straßen, Parkflächen u.ä., bewegliche Anlagen zur Kontrolle der Gebührenerhebung und Erfassung von Nichtzahlern, bewegliche Anlagen zur Analyse der Verkehrsbelastung von Straßen, Geräte zur Gebührenspeicherung und -abbuchung mit Empfänger und Sender, auch zur Abbuchung von Chipkarten, zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild als Bestandteil von Straßenverkehrsnavigationsgeräten (soweit in Klasse 9 enthalten); Wartung und Reparatur von audio- und audio-visuellen Empfangs- und Verarbeitungsgeräten, Computern, deren Komponenten und Peripheriegeräten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von audio- und audio-visuellen Empfangs- und Verarbeitungsgeräten, Computern, deren Komponenten und Peripheriegeräten zur automatisierten Gebührenerhebung von Straßenbenutzungsgebühren, zur Kontrolle der Gebührenerhebung, zur Erfassung von Nichtzahlern, zur Analyse der Verkehrsbelastung, zur Gebührenspeicherung und -abbuchung und zur Abbuchung von Chipkarten, zum Sammeln, Ordnen, Aktualisieren und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen in Straßendatenbanken, zur dynamischen Verkehrslenkung, für Verkehrsleit- und Managementsysteme, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, On-line-Dienste nämlich Übermittlung von Daten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800099968 5f Löschung, Marke geloescht
21. März 2017 201700089232 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2016 201620718320 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2013 201300389065 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2012 201200012845 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2009 200900312836 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2007 200605322794 4 Verlängerung, Verlaengert
27. September 2007 200701298733 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. September 2003 200302915818 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2001 200102437602 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2000 200002129763 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
07. Januar 1998 199801496423 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397354185