So iSi

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke So iSi wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397351208
Registernummer 39735120
Anmeldedatum 25. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 07. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Seifen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Reinigungsgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Mops, Mophalter und Mopbezüge; Reinigungstücher, insbesondere Haushaltstücher, Spültücher, Fenstertücher, Bodentücher, Poliertücher, Staubtücher mit und ohne Reinigungs- und/oder Putzmittelzusätze; Vliese und/oder Schwämme für Reinigungszwecke, insbesondere die Topfreinigung mit und ohne Reinigungs- und/oder Putzmittelzusätze; Bürsten; Putzzeug; Handschuhe für Haushaltszwecke, insbesondere Reinigungszwecke, Staubhandschuhe, Polierhandschuhe und Waschhandschuhe, mit und ohne Reinigungs- und/oder Putzmittelzusätze; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Bett- und Tischdecken, Bügelbrettbezüge, Taschentücher aus textilem Material, Vliesstoffe (Textilien)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2024 202400065306 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2020 202000232039 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2018 201800004616 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Januar 2018 201620634271 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Oktober 2017 201700333508 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. März 2014 201400117188 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2012 201200048916 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2007 200605322576 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2000 200001999161 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1997 199701421203 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1997 199701421419 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397351208