oetker

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke oetker wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Köpfe, Büsten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397350104
Registernummer 39735010
Anmeldedatum 24. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 10. März 1998
Eintragungsdatum 06. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

1 16 29 30 32
Fruchtzubereitungen im wesentlichen bestehend aus eingedicktem Fruchtsaft, Früchten und Pektin oder anderen Bindemitteln zur Herstellung von Sahnecremes, Quarkcremes, Puddingcremes, Joghurtcremes, Milchcremes; Fertigdessertspeisen, nämlich Puddingcremes, Joghurtcremes, Fruchtcremes, Quarkcremes, Sahnecremes und Milchcremes, vorstehende Waren auch in Kombinationsverpackungen mit Pulver für Soßen oder Fertigsoßen; Pulver, das Aromastoffe, Dickungsmittel und Süßungsmittel enthält, zur Bereitung von Dessertspeisen unter Verwendung von Quark, Kuchen- und Tortenhilfe, insbesondere Tortenguß, Tortenhilfsmittel, Aufschlagmittel für Tortenfüllungen, Back- und Füllmassen, Tortenbodenfestiger; Backmischungen; Puddingpulvern verwandte Erzeugnisse für die Herstellung von Puddingcremes, Cremespeisen, Schlagcremespeisen, Geleespeisen, Dessertschaumcremes und anderen puddingartigen Süßspeisen; Halbfertigteige nämlich Mischungen, die noch mit Ei und/oder Milch versetzt werden müssen, Sirupe und andere Erzeugnisse, soweit in Klasse 32 enthalten, für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken auch in Pulver- und Kristallform; Zuckeraustausch- und -ersatzstoffe; Gewürze, Gewürzdrogen, Gewürzmischungen, Gewürzsalze und Würzmittel in fester und flüssiger Form; Back- und Konditorwaren, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, frische, geröstete und dragierte Nußkerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne; geröstete Sojabohnen, dragierte Rosinen, dragierte Sultaninen, Kartoffelchips, Puffmais, Maisflocken und andere Getreideflocken, Snackerzeugnisse aus Getreidestärke und -mehlen sowie tierischem Eiweiß, nämlich Knabbergebäck; Nußpaste als Brotaufstrich, Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett, Zucker und/oder Honig und/oder Milchbestandteilen und/oder Stärkesirup und/oder Nougat und/oder Früchten und/oder Fruchtextrakten unter Zusatz von gemahlenen und/oder ganzen Nüssen und/oder Erdnüssen und/oder Sojabohnen und/oder Kakao und/oder Kakaoauszügen und/oder Vitaminen und/oder Lezithin und/oder Mais und anderen geschmacksgebenden Zutaten hergestellt; Backwaren, insbesondere Kräcker und Laugengebäck; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Rösten oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost sowie Erzeugnisse in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischung im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend; Tortencreme in flüssiger und pastöser Form, Obst- und Gemüsezubereitungen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Suppen und Suppenzubereitungen auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Fruchtsuppen, Suppeneinlagen; Soßen und Soßenzubereitungen, einschließlich Salatsoßen, auch in getrockneter, konservierter oder tiefgekühlter Form; Kartoffelklöße, Pommes frites, Kartoffelflocken für Nahrungszwecke, geröstete und ungeröstete Kartoffelschnitzel für Nahrungszwecke, Pulver zur Herstellung von Kartoffelknödeln; Ravioli, Samosas, nämlich gefüllte und frittierte Teigerzeugnisse, Teigwaren; Speiseeis, Tiefkühlkost und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleisch- und Fischwaren, zubereiteten Fischen und Meeresfrüchten, Wild, Geflügel, Getreidemahlerzeugnissen, Gemüse, Früchten, unter Zusatz von Gemüse und/oder Teigwaren, auch in gefüllter Form und/oder Gewürzen und/oder Soßen und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder Hülsenfrüchten, auch in zubereiteter Form, vorstehende Waren auch in konservierter oder tiefgekühlter Form; Puddingpulver, Puddingcremepulver, Cremespeisepulver; Geleepuddingpulver, Tortenguß, Soßenpulver, einschließlich Salatsoßenpulver, süße und salzige Suppenpulver, Cremepulver, Backpulver, Backhefe, Vanillinzucker, Käsekuchenhilfe, nämlich Zubereitungen aus pflanzlichen Dickungs- und Geliermitteln unter Zusatz von Aromastoffen und/oder Färbemitteln; Backöle, Backaromen, ausgenommen ätherische Öle, Steifhaltemittel für geschlagene Sahne, Tortencremepulver, Speisestärke, Speiseeispulver, Einmachhilfe, nämlich Konservierungsmittel für Lebensmittel, Geliermittel für Lebensmittel, Speisegelatine, Hausnatron, Kuchenformspray aus flüssigen Speisefetten und Emulgatoren, tiefgekühltes Obst und Gemüse, tiefgekühlter Fisch, tiefgekühlte Kartoffelklöße, tiefgekühlte Pommes frites; Quarkspeisen, Fertigsahne, Frischkäse und Quark auch in zubereiteter Form; Honig, Invertzuckercreme, Marmeladen und Konfitüren, Sahne, Crème fraîche, auch mit Kräutern und Gewürzen, Joghurt, auch mit Früchten, Gelierzucker, Gelierpulver, Teepulver, Instant-Teepulver, Eisteepulver, Pektine, Frischkäse; Nahrungsmittel mit getrockneten Früchten, insbesondere Orangen- und Zitronenschalen; Pizza; Gelier- und Konservierungsmittel für Lebensmittel; Früchtegelierstoffe, nämlich Fruchtgelierpulver, Pektin in flüssiger, pulverisierter und pastöser Form, Alginate, Agar-Agar, Johannisbrotkernmehl und Pflanzengallerten; Obst- und Gemüsekonserven, konzentrierte Fruchtsäfte, Fisch-, Fleisch- und Fruchtgelees, Fruchtextrakte, Fruchtsäfte, Zitronensäure, Gelierzucker, fermentierte und unfermentierte Küchencreme im wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und Milchbestandteilen; Creme zur Herstellung von Desserts; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als diätetische Lebensmittel oder diätgeeignete Lebensmittel oder mit verringertem Gehalt an Kalorien und Kohlehydraten, auch gekühlt oder tiefgefroren; Bücher, Zeitschriften, Zeitungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800099687 5f Löschung, Marke geloescht
03. März 2011 201100082244 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. August 2009 200900277022 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2007 200605322505 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2007 200701219531 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Februar 1998 199801521602 Eintragung, Marke eingetragen
06. Februar 1998 199801521756 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397350104