FRIAPLAN

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FRIAPLAN wurde als Wortmarke am 27.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397296169
Registernummer 39729616
Internationale Marke Nr. IR700030, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 27. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 10. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 30. Juni 2017

Waren und Dienstleistungen

11 Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülapparate, Spülkästen, Armaturen und Ventile, Anschlußteile und Sitze; WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler aus nichtmetallischen Werkstoffen, Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spülbecken sowie Waschtröge, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken und Tröge; Leitungen für chemisch belastete Abwässer (Teile von sanitären Anlagen), Be- und Entlüftungsgeräte und Rohrbelüfter, Rohre und Armaturen, Profile und technische Spritzgußformteile für den Sanitärbereich, Lüftungsschieber, Rohre zur Verwendung im Sanitärbereich und Übergangsnippel für diese Rohre, Rohrbefestigungsteile für den Sanitärbereich, insbesondere Montageschienen zum Anschluß der Wasserleitungen an eine Dusch- oder Badewannenarmatur, Hausabflußrohre, Zu- und Ablaufanschlüsse für Sanitär-Einrichtungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Be- und Entlüftungssysteme; Spülauslöser-Systeme; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen, Verbindungselementen für diese und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Schlauchhalter, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze und glasfaserverstärkte Kunststoffprofile; Profilschienen und Verbindungselemente für diese; Montageschienen; Rohre; alle vorgenannten Waren zur Verwendung im Sanitärbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2018 201800057484 5f Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2017 201700334103 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2010 201000024451 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2007 200604820660 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 1998 199801538935 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1997 199701424927 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1997 199701425162 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397296169