DRIVER DRINK – Infos zur Marke Nr 397281781 (DPMA, 19.06.1997)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke DRIVER DRINK wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Auf Amazon suchen

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	397281781
Registernummer	39728178

Anmeldedatum	19. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum	30. September 1997
Eintragungsdatum	27. August 1997
Beginn Widerspruchsfrist	30. September 1997
Ende Widerspruchsfrist	30. Dezember 1997
Ablaufdatum	30. Juni 2007

Markeninhaber

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

01097 Dresden
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Kailuweit & Uhlemann

01187 Dresden DE

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 20 21 25 30 32 35 42

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; maschinenlesbare Datenträger; Magnetkassetten, Disketten, Kompaktdisketten, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; auf maschinenlesbaren Datenträgern gespeicherte Informationen, Daten und Datenbanken; Software; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Sticker, Button; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Aufkleber, Untersetzer für Tassen und Gläser aus Papier oder Pappe; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Stühle, Tische, Garderoben, Möbel für gastronomische Einrichtungen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren aus Glas, Porzellan, und Steingut für Haushalt, Küche und Gastronomie, insbesondere Tassen, Untertassen, Teller, Gläser, Krüge, Humpen; Trinkgefäße, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Tücher, Schals; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sport- und Freizeitmützen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Grundstoffe für die Herstellung von Getränken, Aromastoffe, vorgenannte Waren soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze; Kühleis; Biere, insbesondere alkoholfreie Biere; Mischgetränke unter Verwendung von Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Marketing; Werbung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Kinowerbung; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. März 2008	200800085095	5f	Löschung, Marke geloescht
27. August 1997	199701395769		Eintragung, Marke eingetragen
27. August 1997	199701395868		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen