Uncle Ben's Rispinos MINI-REIS-SNACKS

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Uncle Ben's Rispinos MINI-REIS-SNACKS wurde als Wort-Bildmarke am 16.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Köpfe, Büsten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397273991
Registernummer 39727399
Anmeldedatum 16. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 08. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 30. Juni 2017

Markeninhaber


Sint-Steven-Woluwe
BE

Markenvertreter

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, einschließlich Pizzas (auch gekühlt oder tiefgefroren), in der Hauptsache aus Reis, Teigwaren, Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; vornehmlich aus Reis, insbesondere Puffreis, bestehende Knabberscheiben und -riegel in süßer und würziger Geschmacksrichtung, alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2018 201800060300 5f Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 2017 201700312696 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009 200900246534 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210494 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2007 200604819174 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2002 200202724887 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 1999 199901892829 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 1997 199701422181 Eintragung, Marke eingetragen
08. Oktober 1997 199701422493 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397273991