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DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 11.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Vier Farben #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397264941
Registernummer 39726494
Anmeldedatum 11. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 01. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 30. Juni 2017

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2018 201800058794 5f Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 2017 201700312150 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009 200900245852 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800136945 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210670 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2007 200604818561 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 2007 200701156007 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Juni 2001 200102334355 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 1997 199701417737 Eintragung, Marke eingetragen
01. Oktober 1997 199701418311 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397264941