HHKW

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HHKW wurde als Wortmarke am 30.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397243472
Registernummer 39724347
Anmeldedatum 30. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 19. November 1998
Eintragungsdatum 16. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 19. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Markeninhaber


46049 Oberhausen
DE

Waren und Dienstleistungen

11 37 42
Verbrennungsöfen, Heizkessel, Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Trocknungsapparate und -anlagen, insbesondere zur Brennstofftrocknung; Wärmetauscher, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher; Dampferzeugungsanlagen; Bau von Kraftwerks-, Energie- und Verbrennungsanlagen; Bau- und Konstruktionsplanung sowie Bau- und Konstruktionsberatung für die Errichtung und den Betrieb von Verbrennungsanlagen und Kraftwerken sowie von Anlagen zur Entsorgung von Abfall, Müll und Sondermüll durch biologische und/oder chemische und/oder physikalische Prozesse; technische Planung, Forschung und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet der Energieerzeugung, der Energierückgewinnung, der Abfallbehandlung, der Verbrennungsanlagen und der Brennstofftrocknungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2008 200800061693 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juni 2005 200590064700 RAW: Berichtigung
10. März 2005 200503277354 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2005 200590058004 RAW: Berichtigung
21. Januar 2000 200001982304 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 1998 199801693238 Eintragung, Marke eingetragen
16. Oktober 1998 199801693489 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397243472