HHF

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HHF wurde als Wort-Bildmarke am 28.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Schutzhelme #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397241402
Registernummer 39724140
Internationale Marke Nr. IR685549, 25. Oktober 2024
Anmeldedatum 28. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 20. August 1997
Eintragungsdatum 16. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Markeninhaber


75217 Birkenfeld
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 9 14 16 18 21 25 28 34 41
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Brillen, Schutzhelme, Film- und Fotoapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-ROMs, Videos, Computerprogramme, insbesondere auch zur Multimedia-Kommunikation, Computer, Computerspiele; Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen, insbesondere Schlüsselanhänger, Anstecker; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Poster, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Spielkarten, Aufkleber, Papierservietten; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in internationaler Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, Sporttaschen, Geldbörsen, Brieftaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in internationaler Klasse 21 enthalten, insbesondere Trinkgläser, Pokale; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, insbesondere Miniatur-Kfz-Modelle mit und ohne elektrischem oder Verbrennungsmotor, Rennbahnen; Turn- und Sportartikel, soweit in internationaler Klasse 28 enthalten; Zigarren, Zigaretten, Pfeifentabak, Pfeifen, Raucherartikel, Streichhölzer; Veranstaltung von Rennen, insbesondere auch mit Go-Karts und Kleinwagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Februar 2008 200800061144 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juli 1997 199701375085 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1997 199701375349 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397241402