BRIN + code

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BRIN + code wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397239505
Registernummer 39723950
Anmeldedatum 27. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 30. August 1997
Eintragungsdatum 21. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Markeninhaber


99084 Erfurt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 35 39
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Meß- und Kontrollgeräte und -instrumente, auch solche für die drahtlose Telemetrie; Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Computer; Chips, integrierte Schaltkreise; Codierer, gespeicherte Computerbetriebssystemprogramme, Computerprogramme, maschinenlesbare, nämlich induktiv oder auf elektromagnetischem Wege auslesbare und beschreibbare Datenträger, insbesondere Festspeicher, optische und magnetische Datenspeicher; Identifikationssysteme, bestehend aus Speichermedien, EEPROM's, Interface, Schreib-Lese-Köpfen, Spulen, Schwingkreisen, elektrischen Verstärkern, Modulatoren, Demodulatoren, Logikschaltungen, Programmzählern, insbesondere zur Zuordnung von Fahrrädern, Motorrädern, Kraftfahrzeugen, Booten zu einem Fahrzeughalter; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Dienstleistungen eines Verkehrsbüros; Vermietung von Fahrrädern, Motorrädern, Kraftfahrzeugen, Booten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2008 200800062727 5f Löschung, Marke geloescht
28. Oktober 2003 200302948901 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 1997 199701377124 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 1997 199701377246 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397239505