39722214

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39722214 wurde als Bildmarke am 16.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397222149
Registernummer 39722214
Internationale Marke Nr. IR694055, 04. Juli 2024
Anmeldedatum 16. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1997
Eintragungsdatum 22. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


97816 Lohr
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 37 42
Elektromotoren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte; elektrische und elektronische Geräte und aus diesen bestehende Systeme zur Steuerung, Regelung und Überwachung von elektrischen, elektrohydraulischen und elektropneumatischen Antrieben; Computerprogramme für den Betrieb von Steuer- und Regelgeräten; Computerprogramme zur Steuerung des Arbeitsablaufs von Fertigungsmaschinen und zur grafischen Darstellung des Programmablaufs und des Bearbeitungsablaufs derartiger Programme; Montage und Inbetriebnahme von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung; technische Beratung auf dem Gebiet des Steuerns und Antreibens von Fertigungsmaschinen; Projektierung von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800029198 5f Löschung, Marke geloescht
27. April 2007 200604311469 4 Verlängerung, Verlaengert
19. April 2007 200701122843 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. September 1999 199901899275 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 1997 199701411586 Eintragung, Marke eingetragen
22. September 1997 199701412041 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397222149