OVO-PL

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OVO-PL wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise mit einem oder mehreren Polygonen (außer 26.1.10 und 26.1.11) (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397219717
Registernummer 39721971
Anmeldedatum 15. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 06. August 1998
Eintragungsdatum 26. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 06. November 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32
Nahrungsmittel mit zusätzlichen Bestandteilen zur Förderung von Funktionen des menschlichen Körpers, auch diätetische Nahrungsmittel mit derartigen Bestandteilen für medizinische Zwecke, alle vorgenannten Waren Phospholipide enthaltend; Nahrungsmittel-Ergänzungsprodukte für medizinische Zwecke; Arzneimittel; Nahrungsmittel-Ergänzungsprodukte, nicht für medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Lecithin, Vitaminen, Eiweiß, Kohlenhydraten, Mineralien, Spurenelementen, Phospholipiden; Phospolipide als Beigabe zu Nahrungsmitteln; Nahrungsmittel mit zusätzlichen Bestandteilen zur Förderung von Funktionen des menschlichen Körpers, auch diätetische Nahrungsmittel mit derartigen Bestandteilen, im wesenlichen Phospholipide enthaltend (soweit in Klasse 29 enthalten); Nahrungsmittel-Ergänzungsprodukte, nicht für medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Lecithin, Vitaminen, Eiweiß, Kohlenhydraten, Mineralien, Spurenelementen, Phospholipiden; phospholipidhaltige Milchprodukte; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis, Backpulver, alle vorgenannten Waren Phospholipide enthaltend; Nahrungsmittel-Ergänzungsprodukte, nicht für medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Lecithin, Vitaminen, Eiweiß, Kohlenhydraten, Mineralien, Spurenelementen, Phospholipiden; Mineralwasser und kohlesäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle vorgenannten Waren Phospholipide enthaltend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800029813 5f Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2009 200900331791 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2009 200900073677 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2007 200604311322 4 Verlängerung, Verlaengert
05. April 2006 200690074931 RAW: Berichtigung
12. Oktober 2001 200102420437 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1998 199890009282 RAW: Berichtigung
26. Mai 1998 199801611893 Eintragung, Marke eingetragen
26. Mai 1998 199801612572 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397219717