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Die Deutsche Marke BSH wurde als Wortmarke am 13.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397214960 |
| Registernummer | 39721496 |
| Internationale Marke | Nr. IR688374, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffnern, Messerschleifgeräten; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerern, Müllverdichtern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; elektrische Folienschweißgeräte; elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, einschließlich Massagegeräten, sowie Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, nämlich Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Speiseeismaschinen; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) für den Haushalt, einschließlich Kochbüchern, Rezeptkarten, Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Küchenmöbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege (soweit in Klasse 21 enthalten) einschließlich motorischer Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten; Ausbildung, Unterweisung, Beratung und Unterrichtung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2017 | 201700227943 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. Juli 2017 | 201620562509 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Juni 2017 | 201700189956 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500089020 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2007 | 200604311022 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 1998 | 199801687596 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Oktober 1997 | 199701417805 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 1997 | 199701418205 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397214960