EC

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EC wurde als Wortmarke am 07.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397208219
Registernummer 39720821
Anmeldedatum 07. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 30. August 1997
Eintragungsdatum 29. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Zusatzmittel für Zement, Mörtel und Beton; Anstrichmittel für Imprägnierungszwecke, Korrosionsschutzmittel, Farben, Farbstoffe, Firnisse, natürliche Harze, Lacke, Binde- und Verdickungsmittel für Farben und Lacke, Spachtelmassen als Anstrichmittel; auch zum Glätten von Anstrichflächen, Streichmakulaturen, Rostschutzmittel, Imprägnierungsmittel für Holz, auch zur Verwendung als Flammschutzmittel, Farbanstrichmittel zum Wasserdichtmachen von Dächern, Wänden und Fußböden, plastische Anstrich-, Aufstrich- und Spritzmassen für Flächenbekleidungen auf Cellulose-, Kunstharz- oder Stärkebasis; mineralische Rohstoffe (soweit in Klasse 17 enthalten), Montageschäume, Fugenvergußmassen, Fugenkitte, Dichtungs-, Wärmeschutz- und Isoliermittel (soweit in Klasse 17 enthalten); Beschichtungsstoffe, nämlich Mittel zum Beschichten von Wärmeschutz- und Isoliermitteln zum Schutz gegen Feuchtigkeit oder gegen chemische oder mechanische Einwirkung; Baumaterialien (nicht aus Metall); Natur- und Kunststein; Mörtel, Baukleber, Bautenlacke, Bautenschutzmittel (soweit in Klasse 19 enthalten), Dämmplatten und Dämmunterlagen nicht aus Metall, aus nichtmetallischen Werkstoffen bestehende flächenharte Wand-, Decken- und Dachteile; Platten und Formteile aus geschäumtem Kunststoff zum Verkleiden und Isolieren von Böden und Wänden, Decken und Dächern von Gebäuden; Gewebe aus Glasfasern und Kunststoffen zum Verkleiden und Isolieren von Wänden; Forschung auf dem Gebiet der emissionsfreien Verlegewerkstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800030468 5f Löschung, Marke geloescht
11. März 2014 201400093858 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2007 200604310585 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2007 200701359044 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Oktober 2007 200701309875 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 1997 199701381254 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juli 1997 199701381499 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397208219