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Die Deutsche Marke domo wurde als Wortmarke am 06.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397206216 |
| Registernummer | 39720621 |
| Internationale Marke | Nr. IR692012, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 1997 |
| Eintragungsdatum | 12. August 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. September 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2007 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
11
20
Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffner, Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Staubsauger und deren Werkzeuge, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Bekleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Bügeleisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräte, Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte, elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie ein- und ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme; Aufzeichnung, Aussendung; Übertragung; Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luftanlagen; Geschirrspülbecken; Speiseeismaschinen; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Küchenmöbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2008 | 200800081104 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. März 2005 | 200503287228 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Dezember 2000 | 200090027608 | RAW: Berichtigung | |
| 01. September 1999 | 199901896158 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 10. August 1999 | 199901883403 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 02. Juli 1999 | 199901857213 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. Oktober 1998 | 199801687603 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. August 1997 | 199701387349 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397206216