39719650 Logo (DPMA, 30.04.1997)
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Die Deutsche Marke 39719650 wurde als Bildmarke am 30.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Saturn #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397196504 |
| Registernummer | 39719650 |
| Internationale Marke | Nr. IR690799, 04. September 2024 |
| Anmeldedatum | 30. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 1998 |
| Ablaufdatum | 23. März 2005 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
80689 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unbelichtete Filme, Kfz-Zubehör, nämlich Bremsflüssigkeit; Kfz-Zubehör, nämlich Karosserielacke, Karosserie-Reparatur-Sets, bestehend aus Schmirgelpapier, Spachtelmasse, Glasfasermatten und Grundiermittel; Kfz-Zubehör, nämlich Lackpflegemittel; Kfz-Zubehör, nämlich gefüllte Verbandskästen und -kissen; Kfz-Zubehör, nämlich Schlüsselanhänger aus Metall, Kleineisen, nämlich Schrauben, Klemmen, Unterlegscheiben, Muttern; elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter; elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; Allesschneider, Messerschleifer; Kfz-Zubehör, nämlich Rettungshammer, gefüllte und leere Pannenkoffer; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), Telespiele; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Staubsauger, Bügeleisen, Waagen, elektronische Shampooniergeräte, Folienschweißgeräte, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, Schließanlagen, elektrische Anzeige-Instrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstops, Batterien, Batterie-Ladegeräte, Fensterheber, Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeige-Instrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Reflektoren, Staubsauger, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlsicherungen; medizinische Apparate und Geräte, Massagegeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Waschtrockner, elektrische Haarpflegegeräte, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte; Lampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Warnblinkleuchten, Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen; Kfz-Zubehör, nämlich Bremsbeläge, Elektromotoren für Sonnenrollos, Gurte, Kindersitze, Sportsitze, Signalhörner, Fanfaren, Diebstahlsicherungen (mechanisch), Felgenschlösser, Frontspoiler, Heckspoiler, Heckschürzen, Felgen, Radzierblenden, Luftpumpen, Spiegel (außen und innen), Lenkräder, Schalthebel, Schaltknäufe, Naben, Heckdesignblenden, Auspuffblenden, Frontgrilleinsätze, Glasdächer, Eiswarner, Schonbezüge, Lammfellbezüge, Gepäckspinnen, Dachgepäckträger, Tankdeckel, Scheibenwischer, Schweller, Tieferlegungssätze, Ventilatoren, Abschleppstangen; Elektronik-Uhren; elektrische Musikinstrumente, insbesondere Heimorgeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben, Styling-Folien für Kfz-Fenster, Dekor-Streifen, Aufkleber und Streifen für Kfz; Kfz-Zubehör, nämlich Kofferraumschutzfolien, an den Kofferraum angepaßt, aus Gummi und/oder aus Kunststoff; Möbel, nämlich Küchen, insbesondere Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Kfz-Zubehör, nämlich Schraubabdeckungen, Reservekanister aus Kunststoff und Blech, Trichter, leere Verbandskästen und Verbandskissen, Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Kfz-Zubehör, nämlich Gepäckplanen, Haltebänder, Abschleppseile, Autogaragen in Form einer Abdeckplane oder eines Überzugs; Kfz-Zubehör, nämlich Gummimatten, Antirutschmatten, Sonnenrollos; Computerspiele, Videospiele; Erbringung von Management- und Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen, welche in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte aller Art vertreiben; Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in KFZ, Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Zurverfügungstellung von Zugriffszeiten zu elektronischen Netzwerken und Betrieb elektronischer Netzwerke, insbesondere von Computernetzwerken, Betrieb von Mailboxen; Entwicklung von photographischen Filmen; Vermietung von Videofilmen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere von Videogeräten; Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art; Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computer-Netzzugängen; Vermittlung von Zugang zu Software (Spiele, Video, Musik, Computer)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2005 | 200503318287 | Löschung, Marke geloescht | |
| 07. Oktober 1997 | 199701420937 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Oktober 1997 | 199701421494 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10397196504