H Logo (DPMA, 26.04.1997)
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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397188846 |
| Registernummer | 39718884 |
| Anmeldedatum | 26. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1998 |
| Ablaufdatum | 30. April 2007 |
Markeninhaber
37574 Einbeck
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verschlüsse aus Metall für flüssigkeit- und/oder gasaufnehmende Behälter; Maschinen zur spanenden und spanlosen Formgebung, insbesondere Dreh-, Fräs-, Bohr-, Schneide-, Trenn-, Säge-, Stanz-, Biege-, Rohrbiege-, Preß-, Hämmer-, Härte- und Tiefziehmaschinen, maschinelle Wasch-, Glüh-, Härte-, Induktions-, Sonderfräs- und Bandschleifanlagen; Schweißmaschinen, elektrische und nichtelektrische Lötapparate einschließlich zugehöriger Vorrichtungen zum Halten von Werkstücken; Kunststoffverarbeitungsmaschinen, insbesondere Spritzmaschinen für Thermoplaste und Plastomere; Maschinen zur mechanischen, chemischen oder physikalischen Reinigung von Oberflächen; Maschinen der Oberflächen- und Galvanotechnik zur Beschichtung von Oberflächen, insbesondere zum Auftragen von Überzügen auf der Basis von Zink, Zink/Eisen, Kupfer, Nickel, Chrom, zur Durchführung von Pulverbeschichtungen, Phosphatierungen und kombinierten Oberflächenveredelungen; maschinelle Lackieranlagen, insbesondere Tauchlackieranlagen, elektrostatische Pulverlackieranlagen; metallische Handhabungsgeräte (soweit in Klasse 8 enthalten), maschinelle Handhabungsvorrichtungen, nämlich Industrieroboter; Behältnisse (auch aus Metall) zur Lagerung, zum Transport und zur Bereithaltung von Werkstücken, Vorrichtungen zum Halten von Werkstücken, maschinell betriebene Montage-, Bördel- und Nietwerkzeuge; Materialprüfinstrumente und -Maschinen, nämlich Dauerprüfstände, Korrisionsprüfvorrichtungen, Kesternichgeräte, Salzsprühtruhen, Wechseltestgeräte, Brennkammern und Korrisions-Sonderprüfgeräte, alle vorstehenden Waren aus Metall; Karosserien und Fahrgestelle einschließlich Teile derselben; Fahrzeugmotoren und Fahrzeuggetriebe einschließlich Teile derselben; Tankverschlüsse für Kraftstofftanks, Verschlüsse für Motorölbehälter und Kühler; Kraftstoffverteilerleitungen und Kraftstoffeinspritzanlagen, Ölleitungen und Ölspritzrohe, Rohre zur Abgasrückführung, Ventilfederteller und -scheiben; Schaltungs- und Lenkungsteile, insbesondere Getriebeschaltungsteile, Lenksäulen, Teile von Lenksäulen, Lenkspindeln und Teile von Lenkspindeln, Lenkungsschutzrohre und Teile von Lenkungsschutzrohren, Lenkungsspindellagerungen; Airbagsysteme als Teile von Lenksäulen einschließlich Teilen von Airbagsystemen wie Gasgeneratoren, Sensoren zur Erfassung von Beschleunigungswerten, Airbags einschließlich Verbindungsleitungen zwischen Gasgenerator, Airbag und Sensoren; Lenkungsschutzrohrhaltungen, insbesondere justierbare Lenkungsschutzrohrhalterungen, Lenkgetriebe und Teile von Lenkgetrieben, montierte Lenkungsstränge, energieabsorbierend wirksame Befestigungs-, Führungs- und Stützbauteile für Fahrzeuge; Antriebsteile, insbesondere Wellen und Wellenverlängerungen; alle vorgenannten Waren als Teile von Landfahrzeugen, insbesondere von PKW; Verschlüsse aus Kunststoff für flüssigkeit- und/oder gasaufnehmende Behälter; Materialbearbeitung, insbesondere Metallhärtung, Metallverformung, Stanzen, Feinstanzen, Kaltfließpressen, Schweißen, Löten und Schleifen; Montage- und Dienstleistungen eines Oberflächenveredelungsbetriebes, insbesondere Grundieren, Galvanisieren und Lackieren (ausgenommen Reparaturarbeiten); Entwicklung von Werkzeugen, Sondermaschinen zur spanenden und nichtspanenden Bearbeitung metallischer Werkstücke einschließlich zugehöriger Werkzeuge und Prüflehren, von maschinell betriebenen Biege-, Richt-, Präge-, Glüh-, Härte- und Kaltfließpreßvorrichtungen sowie von Feinschneidwerkzeugen; Entwicklung von Fertigungskonzepten, insbesondere von Materialfluß- und Lagerplänen; Entwicklung von Materialprüf- und Funktionsprüfinstrumenten und -maschinen; Entwicklung und Durchführung von Materialprüfverfahren, insbesondere von Verfahren der Atom-Absorptions-Spektroskopie für Cadmium, Zink, Eisen, Chrom, Kupfer, Nickel, der naßchemischen Filtration unter Verwendung eines Titroprozessors, auf der Basis von Photometern, von chromatografischen Verfahren, insbesondere von Verfahren der Hochdruckflüssigkeitschromatografie, von Verfahren der Infrarotspektroskopie, unter Verwendung von pH- und Leitfähigkeitsmeßgeräten, von Salzsprühtestgeräten, Klimakammern, von Kesternichtestgeräten, von Röntgenfluoresenz-Schichtdickenmeßgeräten, von rechner- und lichtmikroskopgestützten Geräten zur Vermessung und Dokumentation, von Verfahren zur Aufbereitung metallografischer Proben, von Härtetestgeräten, von 2D- und 3D-Meßmaschinen, insbesondere 3D-CNC-Meßmaschinen, von Oberflächenrauhigkeitsmeßgeräten, Formtestern, Zerreißmaschinen, Konturenmeßmaschinen, Federkraftprüfgeräten, optischen Geräten wie Mikroskopen, Geräten und Verfahren der Spektralanalyse sowie von Rißprüfgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2008 | 200800035395 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Dezember 2006 | 200609327436 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2001 | 200102466924 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. März 1999 | 199901784911 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Februar 1999 | 199901752070 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Juli 1998 | 199801643340 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Juli 1998 | 199801643757 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397188846