smile & more around your bike

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke smile & more around your bike wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Eine Linie oder ein Band #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397175906
Registernummer 39717590
Anmeldedatum 19. April 1997
Veröffentlichungsdatum 30. April 1998
Eintragungsdatum 24. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1998
Ablaufdatum 30. April 2007

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel (auch für Leder); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfüms; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Reinigungs- und Putzmittel; Pflegeöle; Pflege- und Polierwachs; Schuhcreme; Bauteile aus Metall; Bleche; Kraftstofftanks und andere Behälter aus Metall, nämlich Kanister für Kraftstoff, Öle, Reinigungs- und Pflegemittel, Eimer, Flaschen zu Campingzwecken jeweils aus Metall, Gepäckbehälter und Gepäckhaltevorrichtungen, Abziehbilder aus Metall, Fahrzeugschlösser; Schlüssel, Werkzeugkästen aus Metall (leer); Öl-, Benzin-, Wasser- und Luftfilter für Fahrzeuge, Teile der vorgenannten Filter, Filtergehäuse aus Metall, Ansaugstutzen, Kegelrollenlager; Auspuffanlagen, Antriebsketten ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebswellen, Dichtungen als Motorenteile, Generatoren, Filter als Teile von Maschinen oder Motoren, Getriebe ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren als Maschinenteile, Kühler für Motoren, Kupplungen, Kurbelwellen, Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge, Ventile, Vergaser, Zylinder, Zündkerzen, Zündkerzenstecker; Innensechskantschlüssel; Reifenhalter, Glühbirnen, Schalter, Anzeige- und Prüfgeräte, Hupen, Batterien, Kabel, Kopfbedeckungen, nämlich Sturzhelme, Visiere und Helmzubehör, nämlich Visierteile, Helmschrauben, Helmschirme, Ohrpolster, Sonnenblenden mit Schutztasche, Seitendeckel, Befestigungsteile, Verstellhebel, Klappvisiere, Helmbänder, Atemschutzvorrichtungen, Luftschutzvorrichtungen, Brillenband, Lackstifte, Ohrstöpsel für Taucher, Befestigungsriemen und Kinnriemenschlösser; Sturmhauben, Brillen, Helmgegensprechanlagen, Alarmanlagen, Funkalarmanlagen; Akkumulatoren, Anzeigegeräte, Batterien; feuerfeste Bekleidung; Computer, Compact Discs, Computerprogramme, Datenträger; Etuis für Brillen; Funksprechgeräte, Fahrtenschreiber, Fernsehapparate, Feuerlöscher; Filme, Filmkameras; Schutzhandschuhe, Schutzhelme, Kabel, Lautsprecher, Meßgeräte, Modems, optische Apparate, Videobänder, Videorecorder, Videospiele; Ohrstöpsel; Lampenhalter, Taschenlampen; Motoren für Landfahrzeuge, Tankrucksäcke, Antriebswellen, Getriebe, Antriebsketten; Rucksäcke, Koffer, Packtaschen, Packkoffer, Brieftaschen, Geldbörsen, Schirme, Taschen; Eimer und Flaschen zu Campingzwecken aus Kunststoff; Bekleidungsstücke, insbesondere Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder und textilem Material, Jacken, Hosen, Kombinationen als zusammengehörige Jacken und Hosen, die zum Motorradfahren verknüpft werden können für Erwachsene und Kinder, Unterwäsche, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jeansbekleidung, Gürtel, Halstücher, Regenbekleidung, Pelerinen, Handschuhe, Nierengurte, Ausrüstungen für alle vorgenannten Waren, nämlich Lederkappen, Stiefel, Schuhe und Sportschuhe, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2008 200800068954 5f Löschung, Marke geloescht
24. März 1998 199801553815 Eintragung, Marke eingetragen
24. März 1998 199801554100 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397175906