BRAIN

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BRAIN wurde als Wortmarke am 16.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397169574
Registernummer 39716957
Internationale Marke Nr. IR684917, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 16. April 1997
Veröffentlichungsdatum 30. August 1997
Eintragungsdatum 28. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1997
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 16 37 41 42
Messerschleifgeräte, elektromotorische Werkzeuge; Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, ausgenommen Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, Dosenöffner; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen, ausgenommen elektrisch betriebene handgeführte Geräte für die Reinigung von Geschirr; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen Bügeleisen, Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, ausgenommen Taschenrechner; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Bestrahlungsgeräte; Teile aller vorgenannten Ware, soweit in Klasse 10 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, ausgenommen Wasserkocher, Dampfgargeräte, Toaster, Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch vakuumisolierte Kühlgeräte, Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, ausgenommen Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, ausgenommen Heizlüfter als Standgeräte, Ventilatoren, Standventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Druckereierzeugnisse; Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung der vorgenannten Haus- und Küchengeräte; Schulung und Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Mai 2017 201700151469 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Mai 2017 201620529137 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2015 201500088487 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007 200603820248 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Juni 2007 200701177596 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. August 1999 199901887753 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. August 1999 199990013738 RAW: Berichtigung
21. Mai 1999 199901830510 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juli 1998 199801640392 Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Juni 1998 199801618566 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 1997 199701380614 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397169574