39716735 Logo (DPMA, 16.04.1997)
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Die Deutsche Marke 39716735 wurde als Bildmarke am 16.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Adler, Falken, Geier, Kondore, Falken #Krawatten, Fliegen, Seidentücher
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397167350 |
| Registernummer | 39716735 |
| Anmeldedatum | 16. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2007 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen); Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Pilzen; alle Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter und/oder gefriergetrockneter Form; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen); Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen, anderen Backwaren, Teigwaren und Pfannkuchen; Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräutern und Gewürzen; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Remouladen, Meerrettich, Mayonnaise, Senf, Ketchup, Tomatenzubereitungen; Gewürze, Gewürzmischungen, Kräuter und Kräutermischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Pilzen; alle Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter und/oder gefriergetrockneter Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2008 | 200800044936 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Juli 1997 | 199701375143 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juli 1997 | 199701375283 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397167350