39715566

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39715566 wurde als Bildmarke am 09.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kreuze #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Zwei vorherrschende Farben #Punkte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397155662
Registernummer 39715566
Anmeldedatum 09. April 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1997
Eintragungsdatum 25. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1998
Ablaufdatum 30. April 2027

Waren und Dienstleistungen

35 41 42 44 45
Herausgabe von einheitlichen Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und Sicherheitsregeln; Erstellung von einheitlichen Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und Sicherheitsregeln; Durchführung von gemeinsamen Maßnahmen auf dem Gebiet der medizinischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation; Herausgabe und Auswertung von Statistiken auf dem Gebiet der Unfallverhütung; Vorbereitung und Abschluß von Verträgen und Vereinbarungen auf dem Gebiet der Durchführung von Maßnahmen der medizinischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation mit den Trägern der Sozialversicherung, deren Verbände und Vereinigungen sowie mit den Verbänden und Vereinigungen der Heilberufe und Krankenanstalten; Rechtsberatung und Vertretung bei Streitigkeiten aus Verträgen und Vereinbarungen und Unfallversicherung; Aus- und Fortbildung von Bediensteten der Mitglieder einschließlich der Abnahme von Prüfungen und Eignungsprüfungen für den technischen Aufsichtsdienst; Herausgabe von Rundschreiben, Zeitschriften und sonstigem Informationsmaterial auf dem Gebiet der Unfallverhütung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2018 201800157093 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2017 201620523612 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 2007 200603819307 4 Verlängerung, Verlaengert
18. September 2007 200701287305 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. September 1997 199701414281 Eintragung, Marke eingetragen
25. September 1997 199701414596 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397155662