39715523

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39715523 wurde als Bildmarke am 09.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne mit Strahlen in Form von Dreiecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397155239
Registernummer 39715523
Anmeldedatum 09. April 1997
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 23. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 30. April 2007

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Banknoten sowie Münzen; Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2008 200800038530 5f Löschung, Marke geloescht
23. Mai 1997 199701352919 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 1997 199701353114 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397155239