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Waren und Dienstleistungen

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Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Autogrammkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Zettelboxen, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder, Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen und -mäppchen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Bettzeug, nämlich Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kissen, Schlafsäcke; Spiegel, Möbel, Rahmen; Picknickkörbe, Papierkörbe, Schirmständer; Trinkhalme aus Stroh oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Ziergegenstände und Kunstgegenstände aus den vorgenannten Materialien; Schilder (nicht aus Metall); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Picknickkoffer (auch mit Geschirr und Behältern ausgestattete), Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Gartenzwerge; Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Stoffetiketten (Stickers) und Stoffabzeichen (auch zum Aufbügeln); Fahnen, Flaggen, Wimpel; Bettwäsche und -decken; Tischdecken und -wäsche; Haushaltswäsche; Textiltapeten; Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Plaketten, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Flicken, Embleme und Aufnäher aus textilem Material; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden, Spitzen und Stickereien; Teppiche, Fußmatten, Automatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (nicht aus textilem Material); Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte; funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch- und Wurstwaren; Marmeladen, Konfitüren, Fruchtgelees; Milchprodukte; zubereitete Nüsse; Kartoffelchips; Fruchtsoßen; nicht-medizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel), feine Back- und Konditorwaren, Kakao, Speiseeis; Kakaopräparate für die Herstellung von Getränken; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Salatsoßen; Gewürze; Nudeln; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge; Finanzwesen; Ausgabe von Kreditkarten und Identifikationskarten; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; insbesondere Lizensierung und Lizenzvergabe; Vergabe von Sende- und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, nicht-medizinische Haarpflegemittel, nicht-medizinische Mund- und Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Luftverbesserungsmittel; Schlüsselketten und -ringe, Spardosen, Schilder, Pokale, sämtlich aus unedlem Metall; Telefone, Telefonkarten; Signalhörner, soweit in Klasse 9 enthalten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele soweit in Klasse 9 enthalten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video- und Computerspielautomaten (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module; Computer- und Videospiel-Software, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Kondome; Lampen, Leuchten, Taschenlampen; Fahrräder und deren Teile; Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Signalhörner und -hupen für Fahrzeuge; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Pokale, Münzen, Medaillen; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	397150733
Registernummer	39715073

Anmeldedatum	07. April 1997
Veröffentlichungsdatum	19. Juli 1997
Eintragungsdatum	07. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist	20. Oktober 1997
Ablaufdatum	30. April 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Januar 2008	200800037133	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2007	200701040985	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2006	200605523123	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 1997	199701348002		Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1997	199701348135		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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