Fixe Tasse

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Fixe Tasse wurde als Wortmarke am 02.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397144326
Registernummer 39714432
Internationale Marke Nr. IR825843, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 02. April 1997
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 03. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


78315 Radolfzell
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsäfte; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Fonds; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate, Fertigsuppen; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Griessklösschen; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz; Fixprodukte nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakte, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Fixprodukte nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakte, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojaschrot, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Sojasülze; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel, insbesondere Tofu-Pasteten, Tofu-Burger, Tofu-Wurst, Tofu-Pasta; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Caramelzucker; Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Desserts, insbesondere Frucht-Dessert und -Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300214833 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2017 201620526562 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400088092 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2007 200603818543 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Juni 2007 200701185349 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Dezember 2001 200102461775 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Juli 1997 199701369051 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397144326