Höhenrainer

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Höhenrainer wurde als Wortmarke am 27.03.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397139489
Registernummer 39713948
Anmeldedatum 27. März 1997
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 1997
Eintragungsdatum 12. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. März 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 31
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, einschließlich Truthahnfleisch; Fleischextrakte sowie Wurstwaren, Fertiggerichte aus Fleisch auch unter Mitverwendung von Gemüse, Teigwaren, Reis, Kartoffeln, Gewürzen und Käse; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte, Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Gewürze sowie Waren und Gerichte, die im wesentlichen aus einer oder mehreren der vorstehend genannten, in die Warenklasse 29 und 30 fallenden Waren hergestellt sind; Gewürze sowie Waren und Gerichte, die im wesentlichen aus einer oder mehreren der vorstehend genannten, in die Warenklasse 29 und 30 fallenden Waren hergestellt sind; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten ); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2017 201700389806 5f Löschung, Marke geloescht
21. März 2017 201700089129 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2013 201300388927 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2007 200603818221 4 Verlängerung, Verlaengert
04. April 2007 200701112172 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Juni 1997 199701361466 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juni 1997 199701361666 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397139489