OEG

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OEG wurde als Wortmarke am 18.03.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397122004
Registernummer 39712200
Anmeldedatum 18. März 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 08. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 31. März 2007

Markeninhaber


49536 Lienen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Strangverteiler aus Metall; Absperrhähne aus Metall; Druck- und Membranbehälter aus Metall; Filter und Filterbaugruppen; Filtereinsätze aus Metall; Ventile, Absperrhähne und Schieber aus Metall; Ölvorratsbehälter und Ölauffangwannen aus Metall; Rohre aus Metall; Rohrleitungsadapter und -anschlüsse aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Wandkonsolen aus Metall; Pumpen zum Fördern von Wasser und flüssigen Brennstoffen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Elektromotoren, insbesondere zum Antrieb von Pumpen; Filter, Filterteile und Filterbaugruppen als Maschinenbauteile; Ölabscheider; Ölbrenner; Ölvorwärmgeräte; Schalter und Schalterbaugruppen; elektromechanische und elektronische Überwachungsgeräte und Sensoren für Flüssigkeiten und Pumpenanlagen; Druckminderer; Manometer und Vakuummeter; selbstregelnde Brennstoffpumpen; Entlüfter und Gasabscheider für Flüssigkeitsbehälter und -leitungen; Niveaustandsgeber und Niveausteuerventile; Absperrhähne für Heizölanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2007 200701377343 5f Löschung, Marke geloescht
08. Mai 2007 200701147446 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
05. Dezember 2002 200202720063 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 1997 199701402689 Eintragung, Marke eingetragen
08. September 1997 199701402896 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397122004