OSALITE

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OSALITE wurde als Wortmarke am 07.03.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397115296
Registernummer 39711529
Anmeldedatum 07. März 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1997
Eintragungsdatum 18. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 22. September 1997
Ablaufdatum 31. März 2007

Markeninhaber


12555 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 11 17
Leuchtschilder; Straßen- und Verkehrsschilder, leuchtend; optoelektronische Displayhinterleuchtung; Anzeigeelemente, leuchtend; optoelektronische Halbleiterchips; Schalter, leuchtend; Klingeltableaus, bestehend aus Tastatur und beleuchteten Namens- und Nummernschildern; Leuchtnummern für Häuser; Namens- und Firmenschilder, leuchtend; Informationstafeln, leuchtend; Wegeleitsysteme, bestehend aus Stromversorgung, elektronischer Steuerung und einer durch Lichteinkopplung in einen Lichtleitkörper beleuchteten Fläche; Lichtleiste, bestehend aus den gleichen Baugruppen wie Wegeleitsystem, zum Zweck der Ausleuchtung von Hohlräumen sowie von Räumen, wie z.B. Wartehallen bzw. zum Markieren von Abstandslinien, wie z.B. Diskretionslinien; Lichtband, bestehend aus Stromversorgung, einer transparenten Folie mit in dieser eingelassenen und auf Leiterplattenstreifen angeordneten SMD-LED-Chips zur Lichteinkopplung in diese Folie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2007 200701382745 5f Löschung, Marke geloescht
26. April 2004 200403060295 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 1997 199701340492 Eintragung, Marke eingetragen
18. April 1997 199701340615 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397115296