PASSO Logo (DPMA, 18.02.1997)
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Die Deutsche Marke PASSO wurde als Wort-Bildmarke am 18.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397089813 |
| Registernummer | 39708981 |
| Internationale Marke | Nr. IR686551, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte oder Apparate (soweit in Klasse 09 enthalten) sowie Einrichtungen und Anlagen hieraus für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten in Mobilitätssystemen, im wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen sowie Informationen und Nachrichten aus den Bereichen Wetterdienst, Kultur, Unterhaltung, Gastronomie, Hotelwesen, Sport sowie die aktive Buchung und Reservierung aus den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Gastronomie, Hotelwesen, Sport, Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchte, Antenne und Anzeigeteil; Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Einrichtungen und Anlagen für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten in Mobilitätssystemen, im wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen sowie Informationen und Nachrichten aus den Bereichen Wetterdienst, Kultur, Unterhaltung, Gastronomie, Hotelwesen, Sport sowie die aktive Buchung und Reservierung aus den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Gastronomie, Hotelwesen, Sport, Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchte, Antenne und Anzeigeteil; Betrieb, Wartung und Reparatur von Kommunikationsgeräten und -apparaten zur Übermittlung von Ton, Numerik und Text über Funk- und Festnetz; Sammlung und Weitergabe (Verbreitung) von Nachrichten und Informationen auf Speichermedien aller Art; technische, organisatorische und finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für die vorgenannten Mobilitätssysteme; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste, Gebührenwesen) als organisatorische und kaufmännische Leistungen bei der Anwendung und dem Betrieb von Mobilitätssystemen; Dienstleistungen eines Fremdenführers durch die Verwendung der vorgenannten Waren, nämlich durch Übermittlung von Informationen über Anziehungspunkte wie Museen, Kirchen, Burgen sowie Stadtansichten mit elektronischen Geräten; Entwickeln und Erstellen von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und -netzwerke bezüglich vorgenannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700345533 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Februar 2017 | 201700038854 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2014 | 201400050416 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Januar 2013 | 201300039068 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Januar 2011 | 201100001325 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2007 | 200701243365 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2007 | 200603814831 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2007 | 200701175840 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 18. November 2003 | 200302963352 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. September 2002 | 200202669898 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Oktober 1999 | 199901930546 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Juli 1997 | 199701376911 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Juli 1997 | 199701377277 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397089813