dB-Tec

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke dB-Tec wurde als Wort-Bildmarke am 10.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397058063
Registernummer 39705806
Anmeldedatum 10. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1998
Eintragungsdatum 19. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2007

Markeninhaber


70329 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, stationäre und mobile Verbrennungskraftmaschinen, pneumatische Ventile, Steuerungen und Förderer, Regelventile in Rohrleitungen, Sicherheitsventile, Bandförderer, Mühlen, Gasturbinen, Feuerungen, Schallschutzkapseln, Schallschutzkabinen, Ventilatoren, Grubenventilatoren, Saugventilatoren, Kühltürme, Turbo- und Kolbenkompressoren, Eintopf-Schalldämpfer, Zweitopf-Schalldämpfer, Dreitopf-Einstrang-Schalldämpfer, Dreitopf-Zweistrang-Schalldämpfer, Viertopf-Zweistrang-Schalldämpfer, Viertopf-Zwei/Einstrang-Schalldämpfer, Motorradschalldämpfer; Schalldämpfer als Teile von den vorgenannten Maschinen, Schalldämpfer als Teile von Maschinen für Kraftwerke, Chemiefabriken, Bergwerke, Aufbereitungsmaschinen, Prüfstände, die Belüftung von Räumen und Hallen, Schalldämpfer auf der Saug- und Druckseite von Strömungsmaschinen; Dienstleistungen eines Ingenieures auf den vorgenannten Gebieten, insbesondere Messungen (außer für Messungen unter Zuhilfenahme einer elektronischen Waage), Prüfungen; technische Beratung auf den vorgenannten Gebieten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2007 200701355432 5f Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 1999 199901918741 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
07. September 1999 199901900132 Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Januar 1998 199801505945 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397058063