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Die Deutsche Marke Legusto wurde als Wortmarke am 06.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397052693 |
| Registernummer | 39705269 |
| Internationale Marke | Nr. IR779989, 05. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1997 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. September 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
45476 Mülheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsäfte; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Fonds; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Griessklösschen, Trockengemüsemischung; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz, Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel, insbesondere Tofu-Pasteten, Tofu-Burger, Tofu-Wurst, Tofu-Pasta; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 32 enthalten; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittell, Zucker, Caramelzucker, Toppings, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Desserts, insbesondere Frucht-Desserts und -Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2019 | 201900384108 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2017 | 201620452054 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Januar 2017 | 201700022061 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 26. Januar 2015 | 201500025272 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2007 | 200701146630 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. November 2006 | 200603812324 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Mai 2005 | 200503333865 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. März 1998 | 199801554891 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. September 1997 | 199790002430 | RAW: Berichtigung | |
| 12. Mai 1997 | 199701348677 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Mai 1997 | 199701348899 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397052693