Solid Harmonie

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Solid Harmonie wurde als Wort-Bildmarke am 06.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen, ein Tier, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Sterne #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397052383
Registernummer 39705238
Anmeldedatum 06. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 18. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 41
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte Schallplatten, CDs, Tonbänder und Audio-/Videokassetten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, oder aus Papier; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Adreßbücher, Photo- und Sammelalben, Anzeigekarten, Antwortblätter, Applikationen in Form von Abziehbildern, Terminkalender, Taschen, Hefter und Mappen, Buchdeckel, Buchstützen, Stoff zum Binden von Büchern, Bucheinbände, Lesezeichen, Bücher, Notenhefte, Autoaufkleber, Geschäftskarten, Visitenkarten, Geschäftsvordrucke, Schreibunterlagen mit Kalendern, Kalender, Behältnisse für Spielkarten, Bodendekorationselemente aus Pappe zur Produktwerbung, Postversandbehälter in Rohrform, Karikaturen, Pappkartons, Cartoons, Malbücher, Zeitungs-Comics, Einbände, kunstgewerblicher Malerbedarf, Buntstifte, Kreditkarten, Abziehbilder, Schreibunterlagen, Zeichenstifte, Illustrationstafeln, Partyhüte aus Papier, Adreßaufkleber für den Post- und Schiffversand, Zeitungskolumnen und -beilagen, Textmarker, Notenblätter, Notenbücher, Namensplaketten aus Papier, Papierservietten, Rundschreiben (Newsletters); Zeitungen, Kolumnen und Zeitschriften, für den allgemeinen Umlauf bestimmte Zeitungen, Zeitungspapier, Notizbücher, Papierblocks, Partytaschen, Dekorationsmaterial für Parties, Behältnisse und Halter für Füllfederhalter, Behältnisse und Halter für Bleistifte, Bleistiftanspitzer, Bleistifte, Füllfederhalter, Photodrucke, Bilddrucke, Mattenbretter zum Rahmen von Bildern, Passepartouts, Bilder, Spielkarten, Postkarten, Poster, Preisetiketten, Preisschilder, gedruckte Auszeichnungen, Embleme, Musikbücher, Schriftsätze, Drucke, Skizzen, Liederbücher, Stempelkissen, Gummistempel, Briefpapier, Aufkleber, Papiertischdecken, Tischwäsche aus Papier, Tischsets aus Papier, Tischservietten aus Papier, Bänder und Karten zum Aufzeichnen von Computerprogrammen (soweit in Klasse 16 enthalten), Schreibunterlagen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Bandannas, Stirnbänder, Schweißbänder und Handgelenkbänder, Badehosen, Boxershorts, kurze Unterhosen, Ohrenschützer, Handschuhe, Sporthosen, Halloween-Kostüme, Hüte, Jacken, Fausthandschuhe, Nachthemden für Damen und Mädchen, Nachthemden für Herren und Knaben, Pyjamas, Hosen, Schals, Hemdkleider, Hemden, Shorts, Sweathosen, Sweatshirts, Sweatshorts, Sweatanzüge, Pullover, Sweaters, T-Shirts, Pullunder, Tank tops, Unterwäsche; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen, einschließlich Live-Konzert-Darbietungen einer Band und aufgenommenen Konzerten sowie biographischen Informationen und Tournee-Informationen über Telefon; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2007 200701392128 5f Löschung, Marke geloescht
07. Dezember 1998 199801723264 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
18. Juni 1997 199701363414 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397052383