BM Anlagenbau und Dosiertechnik GmbH

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BM Anlagenbau und Dosiertechnik GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 06.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397050224
Registernummer 39705022
Anmeldedatum 06. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1997
Eintragungsdatum 28. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2007

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Anlagen vornehmlich für die Betonindustrie, nämlich volumetrische und gravimetrische Dosieranlagensysteme zum Dosieren von fluiden, pulverförmigen und granulierten Medien, Sprühvorrichtungen (siehe Gebrauchsmuster Nr. 296 19 975.3) zum flächigen Auftragen von Flüssigkeiten (Wasser, Trennmittel, Schalöl, Betonfarben), Industrieautomation, schwerpunktmäßig mit SPS-Steuerung; Zusatzmittel für die Betonindustrie, nämlich Betonfarben auf wässriger Basis, Betonzusatzmittel zum Einbinden der Farbpigmente in den Beton im Fertigungsprozeß; Zusatzmittel für die Betonindustrie, nämlich Zusatzmittel zur nachträglichen Oberflächenbehandlung von Betonfertigteilen, nämlich Moos- und Algenentferner, Steinreiniger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2007 200701368980 5f Löschung, Marke geloescht
28. Mai 1997 199701355240 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1997 199701355463 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397050224