Constructa DIE CLEVERE ENTSCHEIDUNG Logo (DPMA, 05.02.1997)
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Die Deutsche Marke Constructa DIE CLEVERE ENTSCHEIDUNG wurde als Wort-Bildmarke am 05.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397049994 |
| Registernummer | 39704999 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Speiseeismaschinen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffnern, Messerschleifgeräten; Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerern, Müllverdichtern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; elektrische Folienschweißgeräte; elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte einschließlich Massagegeräten, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) für den Haushalt, einschließlich Kochbüchern, Rezeptkarten, Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Küchenmöbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich motorischer Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten; Ausbildung, Unterweisung, Beratung und Unterrichtung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2017 | 201700109450 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. April 2017 | 201620448047 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. März 2017 | 201700075564 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 30. November 2016 | 201620748108 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201500089193 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2007 | 200603812133 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. März 2005 | 200503287142 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Januar 2000 | 200001976377 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 06. Oktober 1998 | 199801687712 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Juli 1998 | 199801649124 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Februar 1997 | 199701317798 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397049994