39704995 Logo (DPMA, 05.02.1997)
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Die Deutsche Marke 39704995 wurde als Bildmarke am 05.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aufzüge, Gabelstapler #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397049951 |
| Registernummer | 39704995 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 04. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2007 |
Markeninhaber
22113 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Industrielle Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter (Flurförderzeuge), insbesondere Stapler und Gabelstapler, Palettenförderer und Hubwagen, Regalbediener und Kommissionierer, Kleintransporter mit Ladeplattform oder Laderaum sowie Schlepper-Antrieb verbrennungsmotorisch oder batterieelektrisch oder Hybridantrieb; Plattformanhänger und sonstige Transportanhänger für schleppfähige Flurförderzeuge; Handhubwagen und Palettenförderer ohne Eigenantrieb; Transportsysteme, bestehend aus Transportfahrzeug und Steuerungsvorrichtung, für fahrerlose Transporte; Verbrennungsmotoren, elektrische Motoren, Hybridmotoren für Kraftfahrzeuge, insbesondere Flurförderzeuge; Hubgerüste (Hubmaste), Hydraulikeinheiten und Hydraulikzylinder für Flurförderzeuge; Vorrichtungen zum Anbau an Flurförderzeuge, insbesondere Vorrichtungen zum Aufnehmen und Bewegen von Lasten/Transportgut, insbesondere Klammern, Zangen, Halter, Greifer, Dorne, Schaufeln, Kipp-, Schwenk- und Schubgeräte, Kranarme, Gabelverlängerungen, Aufsteckschuhe, Dreh- und Zinkenverstellgeräte; Ersatzteile sowie die Teile der vorgenannten Waren; Steuerungen für Komponenten wie Antrieb oder Hubeinrichtungen von Flurförderzeugen; Steuerungen für fahrerlose Förderzeuge/Transporter und lagertechnische Maschinen; Leitführungsanlagen für fahrerlose oder auch fahrerbesetzte Förderzeuge; Ladegeräte für Batterien, die für einen batterieelektrischen Antrieb herangezogen werden; Akkumulatoren (Batterien), Software und Programme für die Lagertechnik auf diversen Datenträgern; Leasing von Flurförderzeugen, speziell Staplern, Hubwagen, Transportern, Schleppern, Anhängern, Regalbedienfahrzeugen und deren Zubehör, ebenso Vermietung derselben; Wartung, Reparatur und Sicherheitsüberprüfungen von Flurförderzeugen, Baugruppen von Flurförderzeugen und zugehörigen Anbaugeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2007 | 200701368912 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 1997 | 199701320130 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. März 1997 | 199701320360 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397049951