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Waren und Dienstleistungen

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diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; desodorierende Raumsprays; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Geldkassetten, Glocken; Schlosserwaren und Klein-Eisenwaren; Papierkörbe aus Metall; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; handbetätigte Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen; Atmungsgeräte fürs Tauchen; Schwimmgürtel; Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Modeschmuck, Krawatten- und Anstecknadeln; Etuis für Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nicht-elektrische Bürogeräte, Spielen, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen; Spielkarten; selbstklebende Kunststoffe für Dekorationszwecke; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettespiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Kunststoffasern für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Spiele, Spielzeug; Computerspiele; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke), auch in Form von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Meinungsforschung; Photographieren; Technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Übersetzungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Vermietung von Verkaufsautomaten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	397027443
Registernummer	39702744

Anmeldedatum	23. Januar 1997
Veröffentlichungsdatum	20. Juni 1997
Eintragungsdatum	16. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist	20. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist	22. September 1997
Ablaufdatum	31. Januar 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. März 2018	201800085765	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2017	201620771543	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Februar 2017	201620409829	4	Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 2017	201700036532		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Mai 2008	199701351365	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
10. April 2008	200603810547	4	Verlängerung, Verlaengert
09. April 2008	200800119782	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2007	200701350754	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Mai 2007	200701143226		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. Februar 2007	200701033464		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. September 1998	199801673124		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 1998	199801643057		Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Mai 1997	199701351194		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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