39701888 Logo (DPMA, 18.01.1997)
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Die Deutsche Marke 39701888 wurde als Bildmarke am 18.01.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397018886 |
| Registernummer | 39701888 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 05. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2007 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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30
Kaffee und Kaffee-Extrakte; Kaffeesurrogate und Kaffee-Surrogat-Extrakte; Tee und Tee-Extrakte; Kakao und Zubereitungen auf der Grundlage von Kakao; Konditorwaren, Schokoladenwaren, Zuckerwaren, Zucker, Backwaren, feine Backwaren; Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch, Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Zucker, Fruchtzubereitungen, Getreidezubereitungen, Backwaren, feinen Backwaren, Kakao, Schokoladewaren und/oder Kaffee, soweit erforderlich hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke oder modifizierte Stärke enthaltenden Bindemitteln sowie Verdickungsmitteln und unter Zugabe von Gewürzen sowie anderen geschmacksgebenden Zutaten; Pudding; Speiseeis, Präparate zur Zubereitung von Speiseeis; Honig und Invertzuckercreme; im wesentlichen aus Reis, Mehl und/oder Getreide hergestellte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten; Frühstücksgetreidepräparate; Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Würzmittel und Gewürze für Speisen; Mayonnaise; Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch, Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Zucker, Fruchtzubereitungen, Getreidezubereitungen, Backwaren, feinen Backwaren, Kakao, Schokoladewaren und/oder Kaffee, soweit erforderlich hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke oder modifizierte Stärke enthaltenden Bindemitteln sowie Verdickungsmitteln und unter Zugabe von Gewürzen sowie anderen geschmacksgebenden Zutaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2007 | 200701317214 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. März 1997 | 199701320720 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. März 1997 | 199701320962 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397018886