ÖKONET

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÖKONET wurde als Wort-Bildmarke am 14.01.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Computer, Textverarbeitung, Joystick, Geschmäcker (auch in 24.17.25), Mauspads #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Bänder, Schleifen #Fünf Farben und mehr #Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.) #Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397011229
Registernummer 39701122
Anmeldedatum 14. Januar 1997
Veröffentlichungsdatum 20. November 1997
Eintragungsdatum 15. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2007

Markeninhaber


66636 Tholey
DE

66333 Völklingen
DE

66450 Bexbach
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 37 38 41 42
Elektrische und wissenschaftliche Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Papier und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Werbung und Geschäftsführung, jeweils für Dritte; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Bauwesens; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Nachrichtenwesens; Erziehung und Unterhaltung; Erstellung von Software; Erstellung von Konzepten für die Kommunikationstechnik; Dienstleistungen einer Unternehmensberatung; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsbänder; CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Monitore; Drucker; Schreibmaschinen und andere Büroartikel, ausgenommen Apparate; Kopierer; Diktiergeräte; Modulations- und Demodulationsgeräte; elektrische Fernwirkgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Telekommunikationsend- und -vermittlungsgeräte sowie Sprach- und Datenübertragungs- und Speichergeräte; Sende- und Empfangsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sendern und Empfängern; Emissionsmeßgeräte; Ermittlung und Zurverfügungstellung von Meßwerten; Zeitschriften; Magazine; Bücher; Dienstleistungen einer Datenbank; Weiterbildung im Bereich des Einsatzes der vorgenannten Medien; Zurverfügungstellung von Telekommunikationsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2007 200701350392 5f Löschung, Marke geloescht
15. Oktober 1997 199701428742 Eintragung, Marke eingetragen
15. Oktober 1997 199701429261 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397011229