SANIMED

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SANIMED wurde als Wortmarke am 27.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396563090
Registernummer 39656309
Anmeldedatum 27. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 29. November 1997
Eintragungsdatum 22. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


49479 Ibbenbüren
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 9 10 21 37 39 44
Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, Testmittel und Teststreifen für medizinische Kontrollen; Windeln, Binden, Slips, Tampons, Saugkissen, Hautschutzplatten und Polster für medizinische Zwecke einschließlich der Wund-, Inkontinenz-, Stoma- und Fistelversorgung, Desinfektionsmittel; Flüssignahrung für die enterale Ernährung; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Filmmaterial, Papier und Aufzeichnungsträger hierzu; Datenverarbeitungsgeräte und Computer und mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Krankenunterlagen; Spritzen für medizinische Zwecke einschließlich handbetätigter und automatisierter Insulinspritzen; Artikel für Wund-, Inkontinenz-, Stoma- und Fistelversorgung, soweit in Klasse 10 enthalten, Anus präter-, urinableitende und fistelableitende Systeme; Narkose-, Inhalier-, Sauerstoff- und Beatmungsgeräte für medizinische Zwecke; Applikationssysteme einschließlich Überleitgeräten und Pumpen für die enterale Ernährung; Hautschutzplatten; Spezialmobiliar für die ärztlichen Praxen und für Krankenhäuser einschließlich Krankenbetten, Matratzen, Unterlagen, Einlagen, Decken, Pflegekissen, einschließlich Abstellplatten, Tischen und Schränken und einschließlich Infusionshaltern; Infusionszubehör, nämlich Infusionsgeräte und deren Teile sowie Infusionsnadeln; Urinflaschen, Abortschüsseln, Eßhilfen für Kranke; technischer Laborbedarf für Arzt- und Krankenhauslabors, nämlich Laborgeräte und deren Teile, Labor-Reagenzien, Testmittel und Teststreifen, Probenträger und Probenbehälter; Reinigungsgeräte für Arztpraxen und Krankenhäuser, nämlich Sterilisationsapparate und Reinigungsgeräte für den medizinischen Bedarf; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; orthopädische Artikel für Kranke und Behinderte; Innenausbau von Arztpraxen und Krankenhäusern; Planung und Einrichtung von Arztpraxen und Krankenhäusern; Reparatur von medizinischen und wissenschaftlichen Geräten; logistische Versorgung von Krankenhäusern und Arztpraxen, nämlich Planung und Überwachung (Aufstellung und Kontrolle der Bedarfslisten) von sowie Belieferung im Sinne von Verteilung mit Stationsbedarf; Versorgung von Kranken zu Hause

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700283406 5f Löschung, Marke geloescht
16. November 2012 201200378616 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2006 200603808426 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 2006 200608725980 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. September 2002 200202666261 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
22. Oktober 1997 199701434181 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396563090