Ö – Infos zur Marke Nr 396557759 (DPMA, 21.12.1996)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulver, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten von Metall; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holz- und Metallbeizen; Naturharze, Blattmetall und Metall in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, insbesondere Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere nichtapothekenpflichtige Analgetika, Blutstillstifte, Hausapotheken, Mittel zur Prophylaxe von Hautverbrennungen durch die Sonne, Eukalyptus enthaltende Mittel zur Prophylaxe und Therapie von Erkältungen, Mittel mit gastrologischer Wirkung; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial, Binden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken (Bandagen); Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Baubeschläge, Bolzen, Bügel, Möbelbeschläge, Nieten, Fensterbeschläge, Bohrleitungsarmaturen, Klappen, Schieber, Gitter, Großbehälter, Tanks, Türbeschläge, Türglocken; Drahtwaren und Drahtgeflechte; Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Nägel und Schrauben; Blechwaren; leere Werkzeugtaschen aus Metall; Maschinen für Haushalt und Küche; Maschinen für Stall, Garten und Landwirtschaft; Werkzeugmaschinen; Treibriemen für Maschinen, ausgenommen Landfahrzeuge, und deren Zubehör, nämlich Staubbeutel, Luft- und Wasserfilter als Maschinenteile, Messer als Maschinenteile, Dichtungsgummi als Maschinenteile; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabel und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Rundfunk- und Fernsehgeräte, Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, Nachrichtenübermittlungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, elektrische Bügeleisen, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge); elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich elektrische Wärmflaschen und Wassersiedkessel; Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, Compaktdisketten, Foto- und Filmapparate; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtkörper und -mittel; Land- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile, nämlich Reifen, Sättel, Lichtmaschinen, Glocken, Hupen, Bremsen, Soziussitze, Kupplungen, Rückblickspiegel und Stoßstangen; Teile für Land- und Wasserfahrzeuge nämlich Lampen, Rücklichter und Blinker; Segel-, Ruder- und Paddelboote aus Holz, Plastik, Polyester, Glasfieber und gummierten Textilgeweben; Fahrräder, Kraftfahrräder, Leiterwagen; Auto-, Fahrrad- und Motorradzubehör, nämlich Reifenflickzeug, Gepäckstützen, Radstützen, Beiwagen, Anhänger, Anhängerkupplungen, Diebstahlsicherungen, Gangschaltungen, Wimpelstangen; Triebriemen für Fahrzeuge; Schreck- und Leuchtpistolen; Feuerwerkskörper, bengalische Beleuchtungsmittel, Munition; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände, nämlich Schmuckwaren aus Gold und Silber, Tafelgeräte (ausgenommen Bestecke) sowie Ziergegenstände, unechte Juwelierwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente, insbesondere Mundharmonikas, Flöten, Geigen, Zupfinstrumente und elektronische Instrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; lichtempfindliche Papiere; Schmirgelpapier; Pappe für Bauzwecke; Putztücher aus Papier, Papierteller; Papierschnüre; Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebefolien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel, nämlich Schulbücher, Schulhefte, Schulbedarf sowie Schultaschen; Spielkarten; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Silikon und Acryl; Schläuche (nicht aus Metall), Gegenstände aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Riemen und Täschnerwaren aus Leder und Lederimitation; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; leere Werkzeugtaschen aus Leder oder Kunstleder; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke insbesondere aus Holz und Gipsprodukte; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz oder Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, Weiden, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Geräte, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere kleine Haus- und Küchengeräte und tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Koch- und Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall) sowie Trinkgläser, Geräte (auch elektrisch betriebene) für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Zahn-, Haar- und Handbürsten; Bürstenmacherartikel; Putzzeug; Stahlspäne; Haushaltswaren aus Glas, Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Folien, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe, insbesondere aus Roßhaar, Federn, Seegras, außer aus Kautschuk oder Kunststoffen; Erde- und Torfprodukte, Pflanzengranulate; Garne, Fäden und Wolle für textile Zwecke; Web-, Wirkstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-, Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Handtücher; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Bekleidungsstücke, nämlich Damen-, Herren- und Kinderoberbekleidung und -unterbekleidung sowie Pelzwaren, Miederwaren, Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Hosenträger, Schuhwaren, einschließlich Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe und Schließen; Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Strohmatten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Fitnessgeräte; Advents-, Christbaum- und Osterschmuck; Rollschuhe und Inline-Skater; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost, soweit in Klasse 29 enthalten; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren (Halbfertig- und Fertigprodukte), Teigwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Backmischungen; Speisesalz, Senf, Mayonnaisen; Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Rohgetreide, Samenkörner, Sämereien, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Futtermittel, insbesondere Futter für Haustiere; Katzenstreu; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Weine, Spirituosen, Schaumweine, Liköre und Branntweine; Tabakerzeugnisse, nämlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak, Zigarren, Zigaretten, Zigarillos und Stumpen; Raucherartikel; Streichhölzer und Feuerzeuge; Reinigung von Bekleidungsstücken; Reparaturen von Schuhen; Änderungsschneiderei, Ausbessern von Kleidungsstücken; Schlüsseldienst; Verpflegung von Gästen im Restaurant, insbesondere in Gaststätten, Cafes oder durch Imbiß

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396557759
Registernummer	39655775

Anmeldedatum	21. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum	30. September 1997
Eintragungsdatum	29. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist	30. September 1997
Ende Widerspruchsfrist	30. Dezember 1997
Ablaufdatum	31. Dezember 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. September 2007	200701276981	5f	Löschung, Marke geloescht
30. August 1997	199790004078		RAW: Berichtigung
29. Mai 1997	199701355800		Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 1997	199701355878		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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