Merlin

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Merlin wurde als Wortmarke am 19.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396552293
Registernummer 39655229
Anmeldedatum 19. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 15. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


27432 Bremervörde
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 42
Computer und deren Peripheriegeräte, Monitore und Drucker; mit Datenverarbeitungsprogrammen oder Daten versehene Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Umweltsteuerungen und sprachgesteuerte elektronische Steuergeräte für Industrie, Freizeit und Behinderte sowie die dazugehörige Software; Planen, Erstellen, Installieren, Aktualisieren und Warten von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen (Software); Planen und Entwickeln von Umweltsteuerungen und sprachgesteuerten elektronischen Steuergeräten für Industrie, Freizeit und Behinderte sowie die dazugehörige Software; Projektieren, Konfigurieren und Entwickeln von sprachgesteuerten Arbeitsplätzen, insbesondere für Behinderte und von Apparaturen im Behinderten-, Reha- und Krankenpflegebereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700285438 5f Löschung, Marke geloescht
22. November 2011 201100389411 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2007 200603807672 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2007 200701013833 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. Dezember 2005 200503489582 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2004 200403154087 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2002 200202564803 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 1999 199901825745 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 1998 199801574162 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Februar 1998 199801527928 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 1997 199701350598 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396552293