Der Kinderkanal

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Der Kinderkanal wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #26.01.02 #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396551998
Registernummer 39655199
Anmeldedatum 19. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 1997
Eintragungsdatum 07. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Waren und Dienstleistungen

8 9 11 16 18 20 21 24 25 28 29 30 32 38 41 42
Servierlöffel, Salatbestecke, Grapefruit-Bestecke, Limo-Löffel, Bowlengabeln, Bowlenlöffel, Tortenmesser, Sahnelöffel, Gebäckzangen, Espressolöffel, Eierlöffel, Zuckerlöffel, Zuckerzangen, Pommes Frites-Zangen, Steak-Besteck, Geflügelscheren, Fischbestecke, Käsemesser, Käsebeile, Nudellöffel, Wiegemesser, Soßenlöffel, Fleischgabeln; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CD's, CD-ROM, Computer-Disketten, Video- und Audiocassetten sowie -platten; Datenbankenprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Mouse-Pads; Geräte der Unterhaltungselektronik, nämlich Fernsehempfänger, Radios, Videorecorder, Videoplattenspieler, HiFi-Anlagen, CD-Spieler, Schallplattenspieler, Cassettenrecorder, Multimedia-Computer; Tauchsieder; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, nämlich Kisten, Schachteln, Beutel, Tüten; Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate, nicht-codierte Telefonkarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, nicht-codierte Ausweise, Aufkleber, auch teilweise transparent, Buttons, Gütesiegel, Anhänger, Sticker, Wandtafeln; Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien; Spielkarten, Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, Zettelhalter und -behälter; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Abziehbilder, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Papierkörbe; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Zahnbürstenköcher, Flaschenöffner, Flaschenausgießer, Menage, Eierbecher, Tischglocken, Speisekartenhalter, Flaschenkühler, Bierwärmer, Flaschenverschlüsse, Flaschenhalter, Gläserspülbürsten, Dosenöffner, Knoblauch-, Zitronen- und Zwiebelpressen, Deckelöffner, Kellen, Pfannenwender, Kartoffelstampfer, Schaumlöffel, Dosenlocher, Korkenzieher, Tortenheber, Teesiebe, Siebe, Schneebesen, Fliegenklappen, Kuchengarnierer, Kuchenformen, Schöpflöffel, Suppenschöpfer, Käsehobel, Fischbackschaufeln, Pfannenspaten, Pfannenkuchenschaufeln, Wender, Mandelmühlen, Reibemaschinen, Fleischhacker, Universalhacker, Rohkostreiben, Kartoffelpressen, Pommes Frites-Schneider, Spätzlemaschinen, Spätzlehobel, handbetriebene Allesschneider, handbetriebene Reiben, Schnitzler, Passiergeräte, Salatschleudern; Kapselheber, Flaschenausgießer, Getränkedosenverschlüsse aus Metall und/oder Kunststoff; Ausstecher aus Metall; Kuchenpinsel; Eisportionierer aus Metall; Eiswürfelbereiter aus Metall und/oder Kunststoff, Muskatreibe, Gewürzreiben, Zitronenreiben, überwiegend aus Metall; Zitronenschnitzelpressen aus Metall; Teeschwenksiebe und Tee-Eier aus Metall; Backformen, Springformen, Königskuchenformen, Stutenkastenformen, Buntformen aus Metall, auch mit Glasboden; Herdbackbleche, Herdbackgitter aus Metall; Variopressen, Garnierspritzen, Krapfenspritzen, im wesentlichen aus Kunststoff, für den Haushalt; Teigroller, Teigausroller, Teigrädchen, Einhand-Mehlsiebe, Zuckerstreuer, Kuchenpinsel, Tortenteiler aus Kunststoff und/oder Metall und/oder Holz und/oder Fasern; Backpapiere, Tortenringe aus Papier; Tortenspitzen, Papierbackförmchen, Pralinenbackförmchen aus Papier; Rührschüsseln aus Metall und/oder Kunststoff; Weißblechausstecher, Terassenausstecher aus Metall für Haushaltszwecke; Tortenringe und Backrahmen aus Metall; Nudelrollen und Backbretter aus Holz; Schneebesen, Tortenkühler, im wesentlichen aus Metall; Schaber für Glaskeramikherde und Ersatzklingen hierzu; handbetriebene Passiermaschinen; Topfuntersetzer aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz; Gasflammsiebe; Spritzschutzdeckel; Kartoffelsiedekörbe, Spülkörbe, Abtropfschalen, Spülsteinroste aus Kunststoff und/oder Metall; Geschirrkörbe, Geschirrabtropfkörbe, Mehrzweckkörbe aus Kunststoff und/oder Metall; Bowlenlöffel aus Glas und/oder Kunststoff und/oder Metall; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Dosen, Schüsseln, Frischhalteboxen; Pappteller und -becher; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Sets, Topflappen, Badetücher, Fahnen und Wimpel; Kochschürzen, Gürtel, Hosenträger; Spielzeuge, Spiele, auch in elektrischer und elektronischer Form, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen, Speiseöle und Fette, Mayonnaisen, Ketchups und Dressings, Fertigsuppen, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, verarbeitete Nüsse, Feinkostsalate, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen, Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel, Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen in Form von Konserven; Fleisch- und Geflügelpasteten, verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kaffee, Tee und Kräutertees; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen in Form von tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Klöße, Sojaprodukte; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze, auch in Form von Online- und Offline-Datendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Vernissagen, Lesungen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Bewirtung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2007 200701280326 5f Löschung, Marke geloescht
01. Oktober 2002 200202674408 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2000 200002000287 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2000 200090020670 RAW: Berichtigung
13. Mai 1999 199901825358 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
07. Mai 1997 199701347852 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396551998