39655178

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39655178 wurde als Bildmarke am 19.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Pferde, Maultiere

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396551785
Registernummer 39655178
Anmeldedatum 19. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 26. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Fördergurte, Transportbänder und Transportbandzubehör, nämlich Trommel- und Verschleißschutzbeläge, Puffer- und Stützringe, Abstreifer; Förderketten, Raupenketten; Riemen zum Antreiben und Transportieren, wie Keilriemen, Zahnriemen, Flachriemen, Keilrippenriemen, Breitkeilriemen, Verbundkeilriemen, Rundriemen, auch für Kraftfahrzeuge; Riemenscheiben, Reibräder und elastische Beläge sowie Ringe für Räder von Reibradgetrieben; Formkörper und Strangpreßkörper aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen, auch in Verbindung mit Metall oder anderen Werkstoffen, zum Kapseln, Dichten, Federn, Lagern, zur Schwingungsdämpfung, zum Schützen, Bewegen, Durchleiten von Flüssigkeiten oder Gasen; Luftfedern zum Abfedern von Fahrzeugen aller Art, Fahrersitzen und -häusern, Maschinen sowie als Hubelement und als Anpreßkörper von Maschineneinrichtungen; Schläuche mit und ohne Einlagen, komplette Schlauchleitungen mit Armaturen, Schlauchkrümmer aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen sowie Kunststoffen; komplette Schlauchboote, Rettungsinseln und -boote; Schäume als Blöcke, Platten, Formteile, Zuschnitte auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen für Schall- und Vibrationsdämpfung, Isolation, Abdichtungen; Platten, Bahnen, Folien aus Gummi oder gummiähnlichen Stoffen sowie Kunststoffen auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen, insbesondere als Schwingungs-, Körperschall- und Wärmedämpfer; alle Waren soweit in den Klassen 7, 12 und 17 enthalten; Luftreifen, Vollreifen sowie Felgenbänder, Ventile und Luftschläuche für Luftreifen, Laufstreifen zum Besohlen und Runderneuern von Reifen, Ausgleichsgewichte für Reifen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2023 202300408258 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2016 201520374197 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Mai 2010 201000386978 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2006 200603807633 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Februar 1997 199701316476 Eintragung, Marke eingetragen
26. Februar 1997 199701316530 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396551785