Elégance Composée EC

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Elégance Composée EC wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396547419
Registernummer 39654741
Anmeldedatum 17. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 30. April 1997
Eintragungsdatum 04. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


82166 Gräfelfing
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 24 27
Verpackungsfolien oder Verpackungsschläuche aus Kunststoff; Schrankpapier oder -folien, auch selbstklebend, Dekorfolien, Servietten aus Papier oder Kunststoff, Tischkarten, Tischdekorationen aus Papier oder Kunststoff; selbstklebende Kunststoffolien, Wachstuch, Vliese oder Gewebebahn für Anwendung auf Oberflächen aller Art sowie Klebefolien, Klebebänder für technische und dekorative Zwecke mit oder ohne Schutzschicht für den Kleber; Duschvorhänge, Badezimmergarnituren in Form von Badezimmerteppichen, -vorlegern und Badezimmerbezügen; Bodenbeläge und Teppichfliesen, sämtliche aus textilen Materialien, Wachstuch, Kunststoffen oder Kombinationen davon; Tischdecken aus oder unter Mitverwendung von Kunststoff oder Wachstuch mit oder ohne Trägermaterialien oder Trägerbahnen; textile Tischdecken, textiler Tischbelag, Tischbeläge in Form von Rollen- oder Meterware, aus oder unter Mitverwendung von Kunststoff, textilem Material, Wachstuch oder Kunststoffersatzstoffe mit oder ohne Trägermaterialien oder Trägerbahnen, Tischsets aus Kunststoffolienbahnen, Wachstuch und/oder Kunststoffbahnen; Vorhänge, Gardinen oder Scheibengardinen, Heimtextilien für die Raumausstattung; Stoffe für Möbel und Tischwäsche einschließlich Möbelbezugsstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Untersätze, die zur textilen Tischwäsche oder Kunststofftischwäsche gehören, Webstoffe, Textilien, nämlich Haushaltswäsche; Tapeten, Wandbekleidung aus Kunststoff, Wachstuch, Vliesen oder Papier ohne oder mit Kunststoffbeschichtung; Tapetenersatz aus Kunststoff oder Gewebeaustauschstoffen; Kunststoffolien und Wachstuch als Wandbekleidung; mit Kork beschichtete Folien oder Wachstuch als Wandbelag, Wachstuch, Kombinationen von Wachstuch mit Vlies, Gewebe oder Gewirke; Teppiche, Matten, Bodenbeläge aus Kunststoff oder textilem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. September 2007 200701277612 5f Löschung, Marke geloescht
21. Februar 2003 200302775810 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 1999 199901927422 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 1997 199701305270 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1997 199701305434 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396547419