pfeffer Logo (DPMA, 06.12.1996)
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Die Deutsche Marke pfeffer wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396530974 |
| Registernummer | 39653097 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1997 |
| Eintragungsdatum | 19. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2006 |
Markeninhaber
45665 Recklinghausen
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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7
9
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenutzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und Maschinen- und Motorteile, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Anlasser für Motoren, Antriebe für Maschinen und Motoren, Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Auspuffanlagen und Teile davon, Bohrmaschinen, Bremsbacken und -belege, ausgenommen für Fahrzeuge, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Einspritzdüsen für Motoren, Elektrogeneratoren, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Dynamos für Fahrräder, Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge, Farbspritzpistolen, Filter insbesondere Luftfilter für Motoren, Kolben insbesondere Kolben für Motoren, Maschinen- und Motorteile, Kugellager, Kugellagerringe, Kurbelwellen, Lager, Treibriemen für Motoren, Ventilatoren für Motoren, Ventile, Vergaser, maschinelle Wagenheber, Zylinder und Zylinderköpfe, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Autoradios und -antennen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge und Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Autoreifen, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsbelege, Bremsen für Fahr- und Zweiräder, Dreiräder, Fahrräder, Fahrradfelgen, Fahrradglocken, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradklemmstangen, Fahrradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradräder, Fahrradrahmen, Fahrradreifen, Fahrradsättel, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradstützen, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder und Fahrzeuge, Flickzeug für Reifenschläuche, Gepäckträger für Fahrzeuge, Ketten für Fahrzeuge, Kinderwagen, Planen für Kinderwagen, Kinderwagenverdecke, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Kotflügel, Mopeds, Motorräder, Motorradsättel, Naben für Fahrzeugräder, Nabenringe, Räder für Fahrzeuge, Radkappen, Radspeichen, Scheibenwischer, Schmutzfänger, Schneeketten, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schutzbleche, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Skiständer und -träger für Kraftfahrzeuge, Sonnenblenden für Automobile, Stoßdämpfer, Tankkappen für Fahrzeuge, Ventile für Fahrzeugreifen, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Zweiradbremsen, Zweiradmotoren, Zweiradständer; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen aller Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2007 | 200701274260 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. März 1997 | 199701328278 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. März 1997 | 199701328596 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396530974