JOY COMPANY GMBH

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JOY COMPANY GMBH wurde als Wort-Bildmarke am 29.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Eine Linie oder ein Band #Ein Dreieck #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396529763
Registernummer 39652976
Anmeldedatum 29. November 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1997
Eintragungsdatum 26. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber


49143 Bissendorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Möbel, insbesondere Garten-, Freizeit- und Campingmöbel; Kindermöbel, Klappmöbel, Kleinmöbel, Möbel aus Metall, gepolsterte Möbel, Regale, Stühle, Liegestühle, Schaukelstühle, Kinderstühle, Kinderhochstühle, Klappsessel und Klappstühle; Tische, einschließlich Klapptische, Kochtische, Kindertische, Wickeltische, Serviertische und Balkontische; Klappbetten und Liegen, Kinderbetten, Laufställchen und Laufgitter für Kinder, Fußbänke, Sitze, Hocker, Tritthocker, Kissen, Polsterkissen, Luftkissen, Luftmatratzen, Schaukeln für Balkon und Garten, die vorstehenden Waren auch zusammenklappbar sowie zur Verwendung für Campingzwecke, Balkonschirme, Gartenschirme; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Schaukeln, Wippen, Turngeräten, Tischtennistischen und Heimtrainern; Billardtische; Schlittschuhe, Rollschuhe, Gleitschuhe, Leitern, Zeltpflöcke, Zeltstöcke und Zeltgestänge aus Metall; Rodelschlitten, am Autodach zu befestigende Halterungen, Autodach-Skiträger, Autositze für Kinder; Bügelbretter, Sammelbehälter für Schmutzwäsche, Wäscheständer; Spielwaren und Turn- und Sportgeräte, insbesondere Schaukelstühle, Schaukel- und Schwingpferde, Geh-, Lauf- und Wippgeräte für Kinder, Schaukeln, Kinderspiel- und Kindersport-Fahrzeuge, insbesondere Tretautos, Kinderroller, Kinderdreiräder und sogenannte Kinder-Go-Karts, Skier, Skibindungen und -stöcke, Schneeschuhe; Zelte, Decken; Osterartikel, nämlich Behangartikel aus Keramik, Holz, natürlichen Materialien, Pappmache, insbesondere Stockfiguren, Steckeier, Ostereier; Tischdekoration aus Keramik, Terracotta, Porzellan, Holz, natürlichen Materialien; Raumdekoration, nämlich Wandkränze aus Kunststoff, Steckblumen aus Holz, Windspiele aus Terracotta; florale Artikel, nämlich Dekokränze und Wandkränze sowie Tür- und Tischkränze aus Kunststoff mit und ohne künstliche Blumen, Sträuße und Bouquets, bestehend aus künstlichen Blumen; Plüschtiere, Stofftiere, Fensterbilder, Tischdecken, Servietten, Glückwunschkarten, Ostergeschenkbänder, Geschenkpapier/Folien, Geschenktüten, Mobiles, Sticker, Osterkörbchen, Ostergras, Eiermalfarben, nämlich Farben zum Bemalen sowie zum Kalt- und Warmfärben von Eiern, Osterkerzen; Gemäldereproduktionen auf Leinwand mit Keilrahmen; Gemäldereproduktionen auf Leinwand mit Rahmen; Bilderrahmen; Kunstdrucke, Poster; Campingartikel, nämlich Badebecken, Rucksäcke, Tagesrucksäcke, Tourenrucksäcke, Schlafsäcke, Steppdecken, Moskitonetze, Wasserspielzeug, Schwimmhilfen, Strandspielzeug, Luftbetten, Abdeckplanen, Reparatur-Sets, nämlich Reparaturflicken und Kleber, Campinggeschirr, Isolierflaschen, Kühlboxen, Iso-Matten, Strohmatten, Grillgeräte und Zubehör, nämlich Grillbesteck, Rostauflagen, Drehroste, Grillpfannen, Grillhilfen in Form von elektrischen und mechanischen Gebläsen und Blasebälgen, Kohleanzünder; Strandmuscheln; Boote und Zubehör, nämlich Paddel, Stechpaddel, Bootshaken, Ruder; Gartenpartyzubehör, nämlich Servietten, Tischdecken, Tischdeckenrollen, Blütenkränze, bestehend aus künstlichen Blumen, Untersetzer, Tischkerzen, Geschirr und Besteck, Partylights, Mückenlichter, Fackeln, Schwimmkerzen, Petroleumlampen und Zubehör, nämlich Glaszylinder und Dochte; Weihnachtsartikel, nämlich Tischdekoration, Raumdekoration, Baumbehang, Christbaumkugeln, Elektroartikel, nämlich Lichterketten, Fensterleuchter, Ersatzglühbirnen, Dekolichter, bewegliche Figuren, Netzlichter; Glückwunschkarten, Weihnachtsgeschenkbänder, Servietten, Geschenkpapier, Geschenktüten, Weihnachtsteller, Räucherkerzen, Dekorsprays, Wunderkerzen, Lametta, Kerzen, Christbaumständer, Weihnachtsmobile, Sticker, Fensterbilder, Tischdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2022 202200070922 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2016 201520338805 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Juli 2016 201620603920 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
23. April 2007 200603804990 4 Verlängerung, Verlaengert
04. August 2003 200302891490 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2003 200302812521 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. Mai 1997 199701353427 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396529763