SM

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SM wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Wasserhähne; Wasserhähne, die nicht Teil einer Sanitärinstallation sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396529461
Registernummer 39652946
Anmeldedatum 26. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 14. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 30. November 2006

Markeninhaber


10823 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 28
Atmungsgeräte für Taucher, Atemregler und Flaschenpaket mit Unterwassermanometer, Ventile für Atmungsgeräte, Rettungs- und Tarierwesten für Taucher, Tauchanzüge, Taucherbrillen, Schnorchel, Tiefenanzeiger, Dekompressionsgeräte; Schwimmflossen; Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, Hähne (soweit in Klasse 6 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2007 200701246667 5f Löschung, Marke geloescht
01. September 1999 199901896241 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 1997 199701326630 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 1997 199701326753 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396529461