Schlemmerfix

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schlemmerfix wurde als Wort-Bildmarke am 25.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zwei vorherrschende Farben #Löffel #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396512399
Registernummer 39651239
Anmeldedatum 25. November 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 02. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 30 43
Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren; Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelteile und Geflügelprodukte; Wild und Wildfleisch; Schnecken, Schalentiere; Fleisch- und Wildextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Nudelsalate; Kartoffelprodukte, insbesondere Kartoffelklöße, Pommes frites, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Pickles; Fertigsuppen, Fertigsoßen und Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder zubereitetem Obst und/oder Backwaren und/oder Geflügel und/oder Wild; Fertigsuppen, Fertigsoßen und Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder zubereitetem Obst und/oder Backwaren und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren soweit möglich auch aus biologischem Anbau und tiefgekühlt; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuß-, Erdnuß- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknete, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten und/oder Cerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren; Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Kaugummi; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz; Essig, Soßen (Salatsoßen); Gewürze und Gewürzmischungen, Aromastoffe für Nahrungsmittel, ausgenommen ätherische Öle; Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; backfertig vorbereitete Teige, insbesondere Blätterteig; Pizzen und Baguettes und zwar jeweils auch mit Schinken-, Wurst-, Fisch-, Fleisch-, Gemüse- und/oder Käsebelag; Teigwarenprodukte, Reis und andere Beilagen, nämlich Leberknödel, Markklößchen, Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle, Semmelknödel; Biskuits, Kuchen, Snacks, Desserts, nämlich Mousse au chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze; Verpflegung von Gästen inner und außer Haus; Verpflegung von Gästen in Kantinen, Party-Service

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700239714 5f Löschung, Marke geloescht
04. Juli 2006 200603803312 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2006 200604822477 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Mai 2006 200690074035 RAW: Berichtigung
05. Februar 2004 200403012828 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 1997 199701333050 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 1997 199701333253 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396512399