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Die Deutsche Marke PHOEBUS wurde als Wortmarke am 22.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396510469 |
| Registernummer | 39651046 |
| Anmeldedatum | 22. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Manikürenecessaires, Maniküre-Boxen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Software (soweit in Klasse 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten); Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeehäferl; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten) Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermietung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Tierdressur; Schaustellung von Tieren; Volksbelustigung; Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Tonbandkassetten, Filmen und Videos; Vermietung von Filmen, Schallplatten, Videos, Projektionsapparaten, Rundfunk- und Fernsehgeräten sowie von Theater- und Bühnendekorationen; Filmvorführung; Zeitschriftenverteilung; Organisation von Wettbewerben mit erzieherischem und unterhaltendem Inhalt; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Theateraufführung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Zirkusdarbietungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2007 | 200701249262 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. September 1999 | 199901895924 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 27. Oktober 1998 | 199801698640 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 26. Februar 1997 | 199701316401 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396510469